Der FLGÖ NÖ lud am 26.08.2025 zurLandesfachtagung 2025 ein - wie schon in den Vorjahren in der Nähe des“geografischen Zentrums Niederösterreichs“ im BVAEB Resilienzpark Sitzenberg.
Aus allen Bezirken und aus Gemeindenverschiedenster Größen kamen wieder zahlreiche leitende Gemeindebedienstete zuunserer Landesfachtagung.
Landesobmann Dr. Martin Mittermayrberichtete einleitend über die laufenden Aktivitäten des FLGÖ NÖ.
Schwerpunkt waren 2025 „Stakeholdergespräche“mit politischen Entscheidungsträgern aus den Gemeindevertretungsorganisationenund der Politik. Besonders erfreulich ist, dass diese Gespräche eng abgestimmtund gemeinsam mit der ARGE der NÖ Stadtamtsdirektoren stattfinden und somitalle leitenden Gemeindebediensteten aus NÖ repräsentiert werden. Vielleichtwird unseren gemeinsamen Anliegen durch unsere Gesprächspartner dadurch einhöheres Gewicht beigemessen.
- Schwerpunkt waren Vorschläge und Anregungen in Richtung Verwaltungsvereinfachung und Deregulierung – Themen, die ja bei den Politikern (wieder) in aller Munde sind und die durch den FLGÖ NÖ bereits seit 2018 immer wieder angesprochen werden. Es bleibt abzuwarten, welche Reform- und Umsetzungskraft die Politiker auf Bundes- und Landesebene tatsächlich haben.
- Auch die Reform der Ausbildung der Gemeindebediensteten (modulartige Gestaltung und Überarbeitung der Dienstprüfungen) war wieder ein Thema – Fortschritte dabei sind aber leider nicht absehbar.
Mag. Bernhard Haubenberger(Österreichischer Gemeindebund) und Dr. Johannes Schmid (ÖsterreichischerStädtebund) berichteten wie schon im Vorjahr in bewährter „Doppelconference“über die aktuellen Aktivitäten der beiden großen bundesweit tätigenGemeindevertretungsorganisationen und aktuelle für Gemeinden relevanteThemen.
- Themen u.a.: Gespräche in der „Reformpartnerschaft“ von Bund / Ländern / Gemeinden, Kartelle, Informationsfreiheitsgesetz, etc.
Gemeindebund_Staedtebund_FLGÖNÖ_LFT2025.pdf herunterladen (0.34 MB)
Über Aktuelles von der NÖGemeindeaufsicht referierte wieder Dr. Georg Miernicki (Amt derNÖ Landesregierung / stv. Leiter IVW3):
- Themen: NÖ GO (Inkrafttreten der Gemeindeordnungsnovelle, die schon Gegenstand eines Begutachtungsverfahrens war, derzeit offen), NÖ GRWO, Informationsfreiheitsgesetz
Gemeindeaufsicht_IFG_FLGÖNÖ_LFT2025.pdf herunterladen (0.22 MB)
Dr. Helmut Weichsel aus demBundeskanzleramt informierte die Anwesenden über das Rechtsinformationssystemdes Bundes – dort wären ja Gemeindeverordnungen nach dem Entwurf einer NÖaktuellen Gemeindeordnungsnovelle wie auch in anderen Bundesländern authentischkundzumachen (statt bisher auf den Amtstafeln). Zu hoffen wäre, dass damit eineVerwaltungsvereinfachung in Zusammenhang mit den VO-Anzeigen an dieAufsichtsbehörden erreicht werden kann.
RIS_Dateneinbringung_auth._Gemeinderecht.pdf herunterladen (1.38 MB)
Cyberangriffe auf Gemeinden undPräventionsmaßnahmen waren schon bei früheren Landesfachtagungen und Schulungenin Zusammenhang mit der NIS2-Richtlinie der EU ein Thema. Michel Meixner(TEMS Security) informierte in einer kurzweiligen Präsentation, wieCyberangriffe praktisch funktionieren und wie man es Cyberkriminellen durchgeeignete Sicherheitsmaßnahmen zumindest schwerer machen kann, einenerfolgreichen Cyberangriff zu führen.
Cybercrime-Michael_Meixner.pdf herunterladen (4.75 MB)
Abschließend gab es - in traditionellerWiese wie in den Vorjahren - einen gemütlichen Tagungsausklang imWinzerhof Keiblinger in Sitzenberg-Reidling. Nach dem anstrengendenTagungsprogramm konnten sich die Kolleginnen und Kollegen beim Heurigen etwasentspannen und ihre Fachgespräche in ungezwungener Atmosphäre fortsetzen.
(vlnr:Miernicki / IVW3, Bremer-Wedermann & Mittermayr / FLGÖ NÖ
(vlnr:Bremer-Wedermann / FLGÖ NÖ, Schmid / Städtebund, Haubenberger / Gemeindebund,Mittermayr / FLGÖ NÖ, Meixner / TEMS Security, Weichsel / BKA)
Dr.Martin Mittermayr
Landesobmann